§1 Allgemeines, Geltungsbereich
1. Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der SW Design & Vertrieb Inh. Klaus Weygand (nachfolgend auch "SW Design & Vertrieb") und deren Kunde (nachfolgend auch "Besteller") unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt SW Produktdesign & Vertrieb nicht an, es sei denn, SW Design & Vertrieb hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
3. Die Zahlungsbedingungen und Versandbedingungen sowie die Datenschutzinformationen sind integraler Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§2 Vertragsschluss
1. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an SW Produktdesign & Vertrieb zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Nach Eingang der Bestellung wird SW Design & Vertrieb den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Der Kaufvertrag kommt mit Annahme des Angebots durch SW Design & Vertrieb zustande. Die Annahme erfolgt durch die per E-Mail übersendete Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware. SW Design & Vertrieb kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Bestellers bei SW Design & Vertrieb annehmen.
2. SW Design & Vertrieb ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn SW Design & Vertrieb von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch dann nicht, wenn SW Design & Vertrieb mit den Zulieferern kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen oder die Nichtverfügbarkeit der Ware in sonstiger Weise zu vertreten hat. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Bestellers werden unverzüglich zurückerstattet.
3. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, behält sich SW Design & Vertrieb vor, die Lieferung eines Ersatzartikels - preislich und qualitativ gleichwertig - anzubieten. Es steht dem Besteller frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
4. SW Design & Vertrieb behält sich vor, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu beschränken.
§3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform per E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Die Rücksendung der Ware soll erfolgen an unseren Service-Dienstleister:
WfB Mosaik
Stichwort: chobocca
Paul-Linke-Ufer 42/43
10999 Berlin
oder per E-Mail an widerruf@chobocca.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückzugewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerufsbelehrung
§4 Preise, Kosten
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im folgenden "Nettopreise") zuzüglich der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Besteller hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten.
3. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Besteller zu tragen.
4. Der Besteller hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe unserer im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen zu tragen.
5. Im Falles eines Widerrufs des Vertrags ist der Kunde verpflichtet, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der bestellten Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware insgesamt einen Betrag von Euro 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
§5 Zahlungsbedingungen
1. Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch SW Design & Vertrieb zur Zahlung fällig.
2. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen
3. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
§6 Lieferung
1. Lieferungen erfolgen zu den im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin wurde von SW Design & Vertrieb fest zugesagt.
2. Lieferungen erfolgen nach Deutschland und alle anderen EU-Mitgliedsstaaten. SW Design & Vertrieb ist in zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.
3. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist SW Design & Vertrieb berechtigt, den ihr dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
4. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
§7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von SW Produktdesign & Vertrieb.
§8 Gewährleistung
Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.
§9 Haftung
1. SW Design & Vertrieb haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang.
2. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
3. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.
4. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von SW Design & Vertrieb haften nicht weitergehend als SW Design & Vertrieb selbst.
§10 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Bestellers erforderlichen personenbezogenen Daten durch SW Design & Vertrieb ausführlich in der Datenschutzinformation unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§11 Jugendschutz
1. SW Design & Vertrieb will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
2. Der Besteller stellt SW Design & Vertrieb von Ansprüchen Dritter frei, die SW Design & Vertrieb aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers nach Ziffer 1 erwachsen.
§12 Beanstandungen, maßgebliches Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
1. Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese vorbringen bei contact@chobocca.com.
2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und SW Design & Vertrieb gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.
3. Ist der Besteller ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung Mainz. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von SW Design & Vertrieb.
4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Schlussbemerkung
Sollte künftig eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich werden, finden Sie an dieser Stelle stets den aktuellen Stand. Sollten darüber hinaus noch weitere Fragen bestehen, so wenden Sie sich bitte via E-Mail an contact@chobocca.com. Wir helfen Ihnen gerne weiter. |
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